Herzlich willkommen bei der SPD Freiberg a. N.

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie sehr herzlich auf der Homepage der SPD Freiberg am Neckar. Auf unserer Seite finden Sie alle wichtigen Ansprechpartner und Mandatsträger der Freiberger SPD sowie unsere Termine und Berichte.

Die Freiberger SPD bietet allen Interessierten die Möglichkeit, sich für Themen vor Ort und darüber hinaus einzubringen und zu engagieren. Als älteste Partei Deutschlands treten wir auch im lokalen für die sozialdemokratischen Grundwerte „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ ein. Im Zentrum unseres Handelns steht die Beteiligung der Stadtgesellschaft und die Teilhabe jedes einzelnen an politischen Prozessen. Dazu zählt der regelmäßige und intensive Austausch mit der Freiberger Gemeinderatsfraktion und der SPD Kreistagsfraktion genauso wie die aktive Mitwirkung an Entscheidungen der Landes- und Bundespartei. Als lebendige Partei aus der Mitte der Gesellschaft wird auch die Vereinsgemeinschaft großgeschrieben. So sind wir beispielsweise stets auf dem Bürgerfest mit einem Stand vertreten und pflegen auch intern einen regen geselligen Austausch.

Gerne laden wir Sie zu einem unserer nächsten Treffen und Veranstaltungen ein, damit Sie sich persönlich ein Bild von uns machen können.

Gabriele Böttle und Klaus-Peter Bakalorz
Vorsitzende der SPD Freiberg am Neckar

 

06.03.2025 in Allgemein

Kommunal Impulse für eine zukunftsfähige Sozialdemokratie

 

Die Herausforderungen unserer Zeit erfordern eine starke Sozialdemokratie, insbesondere in Krisenzeiten. Kommunalpolitiker erleben tagtäglich, wie politische Entscheidungen in der Praxis wirken, und setzen sich mit großem Engagement für pragmatische Lösungen vor Ort ein. Doch ihr Ruf nach Erneuerung und stärkerer Berücksichtigung kommunaler Realitäten in der Parteispitze bleibt weitgehend ungehört.

Ein zentrales Problem ist, dass die gegenwärtige politische Ausrichtung nicht ausreichend die Rahmenbedingungen schafft, damit vor Ort tatsächlich nachhaltige Lösungen umgesetzt werden können. Kommunen stehen zunehmend unter finanziellem und organisatorischem Druck, während politische Vorgaben oft realitätsfern sind und die Handlungsspielräume einschränken. Die SPD verliert an Zustimmung, weil es ihr nicht gelingt, glaubwürdige Antworten auf diese Herausforderungen zu geben und die kommunale Ebene stärker in die strategische Neuausrichtung einzubeziehen.

Statt notwendiger Selbstkritik und Kurskorrekturen zeigt die Parteiführung bislang zu wenig Bereitschaft zur Reflexion. Eine echte Erneuerung erfordert eine ehrliche Analyse und daraus folgende Konsequenzen – sowohl inhaltlich als auch personell. Nur durch eine stärkere Einbindung der kommunalen Ebene kann die SPD wieder Vertrauen gewinnen, tragfähige Lösungen entwickeln und eine zukunftsfähige Sozialdemokratie gestalten, die unsere Gesellschaft spürbar weiterbringt.

Deutschland steht vor tiefgreifenden Veränderungen, die mutige und lösungsorientierte Politik erfordern, sicher aber auch unbequeme Wahrheiten und das Hinterfragen grundsätzlicher Überzeugungen sowie parteipolitischer Glaubenssätze. Diese Veränderungen aktiv anzugehen ist in den nächsten Jahren die Aufgabe der politischen Mitte, andernfalls sehen wir die Gefahr, dass radikale Kräfte diese Veränderungen in einer Form angehen, die unserer Gesellschaft langfristig schaden.

Unser Ziel muss es sein, Wohlstand, gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Stabilität für kommende Generationen zu sichern. Dafür braucht es eine Sozialdemokratie, die nah an den Menschen ist und das Potenzial vor Ort nutzt.

06.03.2025 in Allgemein

Erste Ergebnis aus den Sondierungsverhandlungen von CDU/CSU und SPD

 

CDU/CSU und SPD einigen sich darauf, noch vor der Konstituierung des 21. Deutschen Bundestages folgende Maßnahmen umzusetzen:

1. Die Verteidigungsausgaben im Einzelplan 14 werden in der Höhe von 1 Prozent des BIP innerhalb des Geltungsbereichs der grundgesetzlichen Schuldenbremse abgebildet. Darüber hinaus gehende Ausgaben für Verteidigung im Einzelplan 14 werden nicht bei der Schuldenbremse angerechnet.

2. Es wird ein Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen geschaffen, das mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro ausgestattet wird und eine Laufzeit von 10 Jahren hat. Dieses Sondervermögen soll für Investitionen in die Infrastruktur dienen. Dies umfasst insbesondere Zivil- und Bevölkerungsschutz, Verkehrsinfrastruktur, Krankenhaus-Investitionen, Investitionen in die Energieinfrastruktur, in die Bildungs-, Betreuungs- und Wissenschaftsinfrastruktur, in Forschung und Entwicklung und Digitalisierung. Davon sollen 100 Milliarden Euro den Ländern und Kommunen für die o. g. Bereiche zur Verfügung stehen.

3. Die Schuldenbremse wird dahingehend konkretisiert, dass den Ländern zukünftig eine jährliche Neuverschuldung in Höhe von 0,35 Prozent des BIP ermöglicht wird.

4. Die Mittel aus dem Sondervermögen Bundeswehr müssen zügig abfließen. Deshalb werden CDU/CSU und SPD noch im ersten halbe

5. Ein Jahr nach der Regierungsbildung ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz für die Bundeswehr, sowie eine Prioritätenliste mit schnell zu beschaffenden Rüstungsgegenständen vorlegen, die
die Verteidigungsbereitschaft unseres Landes schnell und effizient erhöhen. Die Prioritätenliste wird in enger Abstimmung mit dem BMVg entworfen.

6. Die erforderlichen einfachgesetzlichen Regelungen zu 1, 2 und 3 werden zu Beginn der 21. Wahlperiode umgesetzt.

7. Es wird eine Expertenkommission eingesetzt, die einen Vorschlag für eine Modernisierung der Schuldenbremse entwickelt, die dauerhaft zusätzliche Investitionen in die Stärkung unseres Landes ermöglicht. Auf dieser Grundlage wollen wir die Gesetzgebung Ende 2025 abschließen.

05.03.2025 in Pressemitteilungen

„Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“

 

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Kreise getätigt.

Durch die Erweiterung der Handlungsspielräume der Länder bei der Schuldenaufnahme wird die Finanzausstattung der Kommunen verbessert. Schließlich soll eine Expertenkommission eingesetzt werden, die bis zum Jahresende einen Vorschlag für eine Modernisierung der Schuldenbremse entwickelt, um dauerhaft zusätzliche Investitionen in die Stärkung unseres Landes zu ermöglichen.

Diese Maßnahmen zusammengenommen können der ersehnte Befreiungsschlag für die Kommunen aus ihrer aktuellen Finanzmisere sein und ihre Handlungsfähigkeit deutlich stärken.

Die Bundes-SGK appelliert deshalb an alle Verantwortlichen, diesen Weg weiter zu verfolgen, damit aus der Schuldenbremse keine Zukunftsbremse wird. Ich danke unserem Verhandlungsteam, dass es die kommunalen Interessen kraftvoll mitverhandelt.“

29.01.2025 in Kommunalpolitik

Rede der Freiberger SPD Fraktion zur Haushaltsverabschiedung am 28. Januar 2025

 

Rede der Freiberger SPD Fraktion zur Haushaltsverabschiedung am 28. Januar 2025

Aktuelle Themen, die wir in Freiberg nicht beeinflussen können, prägen dennoch unsere (wirtschaftliche) Situation und wir müssen, ob wir wollen oder nicht, diese bei unserem kommunalen Handel mit betrachten.

Aus den vielen Themen herausgegriffen seien „die Folgen des Ukrainekrieges“, die „Spaltung der Gesellschaft“, die „Energiekostenexplosion“ der „Klimawandel“ (2024 war das heißeste Jahr seit Wetteraufzeichnung), die „weltweiten Krisen“ mit unfassbarem Leid und daraus resultierenden „Fluchtbewegungen“, das rasant ansteigende „Artensterben“, die Wahl von Donald Trump und die neue US Administration, „Desinformationskampagnen“ unterschiedlichster nationaler, internationaler Akteure, die „Situation in der Wirtschaft“ (insbesondere der Musterbranche Automobil) und die vorgezogene Bundestagswahl und die daraus resultierende Regierungsbildung. Wir müssen uns in 2025 also auf viele neue Situationen einstellen.

Auch der Haushaltsplan 2025 für Freiberg am Neckar muss beschlossen werden. Auch dieser Haushalt ist wieder geprägt von dem vom gesamten Gemeinderat unter Kompromissen geschnürten Sparpaket. Wir tragen die Vereinbarungen aus der Haushaltsstrukturkommission weiter mit.

29.05.2024 in Allgemein

Die Freiberger SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten stellen sich nochmals vor

 
Die Freiberger SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten stellen sich vor

Die Kandidierenden der SPD mit Listenplatz von links nach rechts: Daniel Haas (Listenplatz 6), Dr. Kay Hoffmann (20), Sabine Geißer (1),  Luise Baker-Schuster (13), Janina Glanz (19), Dr. Franz-Josef Trompeter (14), Klaus-Peter Bakalorz (2), Andreas Reimer (18), Gaby Böttle (5), Irmtraud Schneele-Schultheiß (21), Leonie Baumann (7), Gabriele Schink-Papayannis (15), Aglef Kaiser (Ersatzbewerber), Simona Ferrara (11), Denise Witzemann (9), Bastian Sturm (8), Swen Goslar (12), Dr. Christine Henkel (3), Fabian Matzek (16), Dr. Salam Traboulsi (17), Tim Henig (4), Max Pohlner (10) und Michael Schieber (22).

Der Freiberger SPD bietet mit diesen Kandidierenden allen Freibergerinnen und Freiberger einen ausgewogenen und interessanten Wahlvorschlag an, der sowohl alle Altersgruppen als auch die verschiedensten beruflichen Tätigkeitsfelder abbildet. Die vielseitige Liste der für die SPD Kandidierenden verbindet jugendliches Engagement mit hoher Lebensleistung, Erfahrung mit hoher Motivation, Fachwissen mit kreativen Ideen, Berufsanfänger mit Rentnern, abhängig Beschäftigte mit Unternehmergeist, Singles mit Familien.

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15.03.2025, 10:30 Uhr - 12:30 Uhr Roter Frühschoppen
Um ganz nah bei den Freibergerinnen und Freiberger zu sein, bietet die Freiberger SPD regelmäßig den sogenan …

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